Dagmar Lorenz Rechts- und Steuerberatung
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Legal Due Diligence


Mit dieser Prüfung sowohl der internen und als auch der externen Rechtsverhältnisse werden die rechtlichen Risiken identifiziert und der eventuelle Handlungsbedarf aufgedeckt. Die Legal Due Diligence beginnt mit der Analyse der gesellschaftsrechtlichen Verhältnisse einschließlich kartellrechtlicher Prüfung - von Beginn der Gesellschaftsgründung an, über sämtliche Änderungen sowohl der Gesellschafterstruktur als auch anderweitiger Änderungen, z.B. zu Geschäftsführung, Stammkapital, Sitz der Zielgesellschaft sowie sonstige Anmeldungen, Handelsregisteränderungen einschließlich Änderungen von Satzung und Gesellschaftsvertrag, um die Rechtswirksamkeit von Gründung, Bestellung der Organe, von HR-Eintragungen, der Übertragung von Geschäftsanteilen feststellen und bewerten zu können, wie auch die Einholung von Zustimmungserfordernissen, kartellrechtlichen Genehmigungen. Die Analyse verbundener Unternehmen und Personen, Beteiligungen sowie das Vorhandensein erforderlicher Erlaubnisse, Genehmigungen, IT-Lizenzen mit Prüfung der Verantwortlichkeiten sind ebenso Gegenstand des Legal Due Diligence wie wichtige Verträge, Vertragsbeziehungen von wesentlicher Bedeutung und sonstige Verträge, wie z.B. Beraterverträge. Die Verträge werden auf ihre Wirksamkeit, Chancen und Risiken geprüft sowie zu Kündigungsmöglichkeiten, Abnahme-, Gewährleistungsverpflichtungen, Exklusivitätsvereinbarungen. Innerhalb der Prüfung von Rechtsstreitigkeiten werden sowohl anhängige Rechtsstreitigkeiten, aber auch Rechtsstreitigkeiten in der Vergangenheit bewertet. Das Vorhandensein drohender oder möglicher Streitigkeiten oder Vorkommnisse, die zu einem Rechtsstreit führen könnten, ist ebenso Gegenstand der Prüfung wie mögliche Umstände, aus denen Schadenersatz- oder ähnlich Ansprüche erwachsen können oder die zur Anfechtung oder Beendigung von Verträgen führen können. Die Analyse der arbeitsrechtlichen Strukturen (Betriebsräte, Betriebsvereinbarungen, Gewerkschaften im Unternehmen), Prüfung der Arbeitsverträge und Vollmachten werden ebenfalls innerhalb des Legal Due Diligence vorgenommen. Desweiteren werden zum Personal Management, Stellenplan und die arbeitsrechtlichen Verhältnisse auf Übereinstimmung mit dem russischen Recht geprüft. Dies schließt eine Analyse der Management- und Mitarbeiterstruktur sowie der Mitarbeiterpotentiale aus juristischer Sicht ein, wie auch eine Bewertung der Lohn- und Gehaltsstruktur. In Bezug auf Liegenschaften erfolgt die Prüfung der Rechte und Eigentumsverhältnisse an Baulichkeiten, Grundstücken und sonstigen Rechte an Immobilien inclusive deren unstrittiger Erwerb, möglichen Belastungen und beinhaltet auch die Prüfung von Pacht- und Mietverhältnissen. Patente, Marken, Lizenzen werden in Bezug auf den Schutzumfang und die Schutzdauer geprüft. Insgesamt erfolgt bei den gewerblichen Schutzrechten auch eine Analyse der bisherigen Anmeldepolitik, zu ausstehenden Zahlungspflichten, Ansprüchen und Schutzrechtsverletzungen.